Die vorübergehende Arbeitsunfähigkeit (IT) dauert grundsätzlich maximal 365 Tage. Sie kann um weitere 180 Tage verlängert werden, wenn davon auszugehen ist, dass die beschäftigte Person innerhalb dieses zusätzlichen Zeitraums wieder gesund wird und die Arbeitsfähigkeit wiedererlangt. Damit beträgt die maximale Dauer der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit 545 Kalendertage.
Nach Ablauf dieser 545 Tage muss das INSS die Situation der beschäftigten Person prüfen und feststellen, ob die Voraussetzungen für die Anerkennung einer dauerhaften Erwerbsunfähigkeit (IP) vorliegen. Grundsätzlich muss diese Entscheidung innerhalb von drei Monaten getroffen werden. Eine längere Dauer ist jedoch möglich, wenn eine Aussicht auf Genesung besteht und deshalb eine Fortsetzung der Behandlung gerechtfertigt ist. In keinem Fall dürfen insgesamt 730 Kalendertage überschritten werden, wobei sowohl die Dauer der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit als auch die Verlängerung ihrer Auswirkungen berücksichtigt werden.
Was passiert mit der beschäftigten Person nach 545 Tagen Arbeitsunfähigkeit?
Mit Erreichen der 545 Tage endet die maximale Dauer der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit. Allerdings können die finanziellen Auswirkungen der Arbeitsunfähigkeit weiterhin fortbestehen, während geprüft wird, ob eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit anerkannt werden soll.
Während dieses Zeitraums ist das Unternehmen nicht mehr verpflichtet, Sozialversicherungsbeiträge für die beschäftigte Person zu entrichten, und kann deren Abmeldung bei der Sozialversicherung veranlassen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das Arbeitsverhältnis automatisch endet. Das Arbeitsverhältnis kann weiterhin ruhen, während die Situation der beschäftigten Person geklärt wird. Gegebenenfalls bleibt ihr das Recht erhalten, an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren, wenn sie wieder arbeitsfähig geschrieben wird.
Was passiert mit dem Vertretungsvertrag?
Befindet sich eine beschäftigte Person in einer Situation vorübergehender Arbeitsunfähigkeit und besteht ein Anspruch auf die Sicherung bzw. Freihaltung ihres Arbeitsplatzes, kann das Unternehmen eine andere Person einstellen, um diesen Arbeitsplatz vorübergehend im Rahmen eines Vertretungsvertrags zu besetzen.
In diesem Vertrag müssen sowohl die zu vertretende Person als auch der Grund für die Vertretung angegeben werden, wie es Artikel 15.3 des spanischen Arbeitnehmerstatuts (Estatuto de los Trabajadores) vorsieht.
Allein die Tatsache, dass die vertretene Person 545 Tage vorübergehender Arbeitsunfähigkeit erreicht, führt nicht automatisch zur Beendigung des Vertretungsvertrags. Solange der Grund für die Vertretung weiterhin besteht und noch keine endgültige Entscheidung über die Situation der beschäftigten Person getroffen wurde, kann der Vertretungsvertrag fortgeführt werden.
Der Vertretungsvertrag endet, sobald der Grund für die Einstellung der Vertretung entfällt, beispielsweise:
- durch die Rückkehr der ursprünglich auf dem Arbeitsplatz beschäftigten Person, wenn das INSS keine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit anerkennt und die Person wieder arbeitsfähig geschrieben wird
- durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses der vertretenen Person infolge der Anerkennung einer dauerhaften Erwerbsunfähigkeit, sofern dies gesetzlich vorgesehen ist
Im letztgenannten Fall ist die durch das Gesetz 2/2025 eingeführte Änderung zu berücksichtigen. Mit diesem Gesetz wurde die automatische Beendigung des Arbeitsvertrags aufgrund einer vollständigen oder absoluten dauerhaften Erwerbsunfähigkeit bzw. einer schweren Erwerbsunfähigkeit abgeschafft.
Vor einer Beendigung des Arbeitsvertrags müssen zunächst andere Möglichkeiten geprüft werden, beispielsweise eine angemessene Anpassung des Arbeitsplatzes oder die Versetzung auf einen anderen freien und verfügbaren Arbeitsplatz, der mit der neuen Situation der beschäftigten Person vereinbar ist. Das Unternehmen hat dafür eine Frist von höchstens drei Monaten, um angemessene Anpassungen vorzunehmen oder einen anderen Arbeitsplatz anzubieten. Falls die Voraussetzungen für eine Beendigung des Arbeitsvertrags vorliegen, kann innerhalb dieser Frist auch die Beendigung erfolgen. Die Entscheidung des Unternehmens muss dabei begründet werden.